Moin aus Brüssel! 10.2022

October 4, 2022

Ausnahmsweise kein Newsletter nach einer Plenarwoche, sondern ein Update der letzten beiden sehr ereignisreichen Wochen. Vorletzte Woche bin ich erst zu Veranstaltungen im Rahmen der UN-Generalversammlungswoche in New York gewesen. Im Auftrag der ALDE-Partei, deren Vizepräsidentin ich seit Juni bin, sowie des Alliance of Her Netzwerks bin ich in Diskussionsrunden und auf Veranstaltungen rund um die UN General Assembly gewesen. Es hat mich besonders beeindruckt mit so vielen inspirierenden Frauen und Vorbildern ins Gespräch zu kommen. Über diverse Themen, von Gleichberechtigung über Digitalpolitik zu den aktuellen Herausforderungen unserer Zeit. Ich habe Ihnen die einzelnen Veranstaltungen nochmal im Detail hier drunter erklärt. Nach meinem letzten Termin in New York ging es für mich erst nach Berlin, dann zur Klausurtagung meiner Fraktion Renew Europe nach Warschau. Abschluss letzter Woche war dann in Brüssel, wo ich am Freitag meine Position als erste Vizepräsidentin des European Liberal Forums - der politischen Stiftung der ALDE Partei - an meinen Parteifreund und Kollegen im Europäischen Parlament Jan-Christoph Oetjen weitergeben durfte. Am Montag geht es nach Straßburg, denn es stehen wieder einige wichtige Themen zur Abstimmung an. Natürlich wird es dann wieder wie gewohnt einen Newsletter aus Straßburg geben.

Concordia Summit

Zum Auftakt meiner New York Reise, durfte ich beim Concordia Summit zum Thema "Digital Governance" diskutieren. Ich habe vor allem eine europäische Perspektive eingebracht und erklärt wie wichtig die enge Zusammenarbeit der EU und der USA bei diesem Thema ist. Der jährliche Concordia Summit begleitet die Generalversammlung der Vereinten Nationen und bringt Dialog-Plattform, Politiker:innen, Expert:innen und Organisationen zusammen.

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Demonstration gegen Russlands Krieg

Mit meiner ALDE-Parteikollegin Kira Rudik, Abgeordnete im ukrainischen Parlament, habe ich vor dem Hauptgebäude der UN demonstriert.  Russland blockiert als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat andauernd  wichtige Abstimmungen durch seine Veto-Rechte. Klar ist, wir brauchen eine  Reform der Vereinten Nationen, denn es kann nicht sein, dass ein einzelnes Land die UN in der Form lähmt. Denn trotz berechtigter Kritik brauchen wir die UN als wichtige Plattform, die Kooperation statt Konfrontation fördert.

Diskussionsrunde mit Ehrengästen 

Eine besondere Ehre war es für mich eine Diskussionsrunde unter dem Titel "Women’s Political Rights and Leadership“ zu moderieren. Das hochqualifizierte Panel bestand aus dem belgischen Ministerpräsidenten Alexander de Croo, der stellvertretende UN-Direktorin für die Gleichstellung von Frauen Anita Bhatia, der Sprecherin der litauischen Seimas Viktorija Čmilytė-Nielsen, meiner ALDE-Partei Kollegin und Abgeordnete der ukrainischen Rada Kira Rudik, der Präsidentin von Liberal International Hakima El Haité und der ehemaligen afghanischen Frauenministerin und UN-Berichterstatterin Dr. Sima Samar.

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Bundesfachausschuss "Internationale Politik"

Nach meinem letzten Termin in New York ging es weiter nach Berlin um hier die konstituierende Sitzung des Bundesfachausschusses „Internationale Politik“, zu deren Vorsitzenden ich kürzlich gewählt wurde, zu eröffnen. Ich bin froh so viele motivierte FDP-Mitglieder getroffen zu haben, die sich dafür engagieren die liberale      Beschlusslage zu internationaler Politik auszubauen.

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European Liberal Forum

Nach zwei Jahren als erste Vizepräsidentin des European  Liberal Forums - der politischen Stiftung der ALDE Partei - habe ich bei der Generalversammlung in Brüssel nicht erneut kandidiert. Ich freue mich, dass  mein Parlamentskollege Jan-Christoph Oetjen mit einem starken Ergebnis als Kandidat der Friedrich-Naumann-Stiftung gewählt wurde. Damit sind wir Freie  Demokraten mit Jan-Christoph Oetjen als neuem ersten Vizepräsidenten und mir als Vizepräsidentin der ALDE Partei sehr gut in der europäischen liberalen Familie  repräsentiert.

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#FACTEUROPE

Dieses Jahr war die 77. Generalversammlung der Vereinten Nationen, die jährlich stattfindet.