Svenja Hahn – Für Sie im Europäischen Parlament!

Ausnahmsweise kein Newsletter nach einer Plenarwoche, sondern ein Update der letzten beiden sehr ereignisreichen Wochen. Vorletzte Woche bin ich erst zu Veranstaltungen im Rahmen der UN-Generalversammlungswoche in New York gewesen. Im Auftrag der ALDE-Partei, deren Vizepräsidentin ich seit Juni bin, sowie des Alliance of Her Netzwerks bin ich in Diskussionsrunden und auf Veranstaltungen rund um die UN General Assembly gewesen. Es hat mich besonders beeindruckt mit so vielen inspirierenden Frauen und Vorbildern ins Gespräch zu kommen. Über diverse Themen, von Gleichberechtigung über Digitalpolitik zu den aktuellen Herausforderungen unserer Zeit. Ich habe Ihnen die einzelnen Veranstaltungen nochmal im Detail hier drunter erklärt. Nach meinem letzten Termin in New York ging es für mich erst nach Berlin, dann zur Klausurtagung meiner Fraktion Renew Europe nach Warschau. Abschluss letzter Woche war dann in Brüssel, wo ich am Freitag meine Position als erste Vizepräsidentin des European Liberal Forums - der politischen Stiftung der ALDE Partei - an meinen Parteifreund und Kollegen im Europäischen Parlament Jan-Christoph Oetjen weitergeben durfte. Am Montag geht es nach Straßburg, denn es stehen wieder einige wichtige Themen zur Abstimmung an. Natürlich wird es dann wieder wie gewohnt einen Newsletter aus Straßburg geben.

Dein Herz schlägt für Europa? Du brennst für liberale Politik? Und Du wolltest schon immer das Europäische Parlament hautnah erleben? Dann bewirb Dich für ein Praktikum in meinem Brüsseler Büro. Wir haben aktuell zwei Praktikantenstellen zu vergeben und suchen je eine:n Praktikant:in (w/m/d) für den Zeitraum Februar 2023 bis Ende Juni 2023 sowie September 2023 bis Ende Januar 2024 (Zeiträume leider nicht verhandelbar).

Das Europäische Parlament ist seit Ende August zurück aus der Pause und nun liegt auch schon wieder die erste Plenarwoche hinter uns. Im Mittelpunkt der Woche stand die 'State of the European Union' Rede von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, zu der auch die ukrainische First Lady Olena Zelenska eingeladen war. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine ist weiterhin im Zentrum der politischen Arbeit und wir haben neue finanzielle Hilfsmaßnahmen beschlossen. Das Europäische Parlament bekennt sich weiterhin klar als Partner der Ukrainerinnen und Ukrainer. Ebenfalls klar positioniert hat sich das Parlament diese Woche in Bezug auf Taiwan. Mit breiter Mehrheit haben sich die Angeordneten für engere Beziehungen mit der demokratischen Insel ausgesprochen. Zwei meiner Highlights waren der Gesetzesvorschlag der Kommission zum Einfuhrverbot von Produkten aus Zwangsarbeit und der Besuch der finnischen Ministerpräsidentin Sanna Marin in Straßburg. Wie immer findet ihr eine Übersicht der wichtigsten Themen zusammengefasst unter diesem Text.